Schulrecht

Hier finden Sie eine Zusammenstellung nützlicher Links zu Quellen aus dem bayerischen Schulrecht.

Grundlagen und Allgemeines

• Rechtliche Grundlagen | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Rechtliche Grundlagen | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Rechtliche Fragen und Antworten | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Veröffentlichungen im BayMBl. - Verkündungsplattform Bayern (verkuendung-bayern.de)
• Vollzug der Vorschriften des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes über die Lernmittelfreiheit
• Rechtliche Fragen und Antworten | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Muster für Bescheide und Widerspruchsbescheide

• KMS v. 30.09.2021
• Muster für Bescheid
• Muster für Widerspruchsbescheid
• Aktivitäten von Abgeordneten an Schulen

Datenschutz

• Datenschutz an Schulen [km.bayern.de]

Berufliche Schulen

• Formulare und Hinweise | Schulleitung und -organisation | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Besondere Beschulungsformen

• Kinder beruflich Reisender | Unterstützung | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Schule für Kranke | weitere Schularten | Schularten | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Digitalisierung, IT-Nutzung

• Digitalisierung | Förderprogramme | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• DigitalPakt Schule | Digitalisierung | Förderprogramme | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Administrationsförderung | Digitalisierung | Förderprogramme | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Hinweise zur Nutzung der IT-Infrastruktur und des Internetzugangs an Schulen
• (Schulische IT-Infrastruktur und Internetzugang)
• Rechtliche Fragen zu Schülergeräten | Weiterführende Schulen | Schulleitungen und schulische Steuerungsgruppen | Digitale Schule der Zukunft (bayern.de)
• Schülerleihgeräte Nutzungsbedingungen, Sicherheitsstandards | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Soziale Medien | Unterstützungsangebote | Dienst- und Beschäftigungsverhältnis | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Elternvertretung, SMV, Schülerzeitung

• Elternvertretung in Bayern | Eltern | Schulentwicklung und Mitwirkung  | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
• Rechtliche Stellung des Elternbeirates | Eltern | Schulentwicklung und Mitwirkung  | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Klassenelternsprecher/innen | Eltern | Schulentwicklung und Mitwirkung  | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• SMV | Schulentwicklung und Mitwirkung  | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Schülerzeitung | Schulleben | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Gesundheit, Suchtprävention und Sexualerziehung

• Erste Hilfe | Schutz und Sicherheit | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Richtlinien für die AIDS-Prävention an den bayerischen Schulen
• Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den bayerischen Schulen
• Bekanntmachung über Suchtprävention an den bayerischen Schulen (u.a. Verhalten bei Rauschgiftfällen)
• Bekanntmachung über Schulgesundheitspflege (u.a. Schuleingangsuntersuchung)
• Häusliche und sexuelle Gewalt | Themen und Anlässe | Staatliche Schulberatung in Bayern
• Schreiben zur Medikamentengabe durch Lehrkräfte an Schulen
  • Anlage A - Vereinbarung über die Durchführung von medizinischen Hilfsmaßnahmen
  • Anlage B - Übertragung der medizinischen Hilfsmaßnahme als Dienstaufgabe
  • Anlage C- Dokumentation der Medikamentengabe

Ferien und Feiertage

• Ferien und Feiertage | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Auswirkungen des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage auf den Unterricht an den Schulen - Link unter "Rechtliche Grundlagen"
• • Bekanntmachung über Unterrichtseinschränkungen bei ungünstigen Witterungsbedingungen

Ganztagesschulen

• Grundlagen | Ganztagsschule | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
  Gesundheit, Sicherheit und Soziales, u.a.
• siehe auch Rechtliche Grundlagen
• zugehörige Formulare finden Sie hier auf schule-oberfranken.de

Inklusion und Integration

• Inklusion | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Inklusion an den verschiedenen Schularten | Inklusion | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Inklusiver Unterricht | Inklusion | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
  • dort insbesondere Ringbuch „Inklusion zum Nachschlagen“ Teil B (Rechtliche Aspekte) von Götz
• Integration | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Integration | Unterstützung | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de) u.a. Zeugnisanerkennung
• Ukraine | Integration | Unterstützung | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Individuelle Unterstützung - Nachteilsausgleich - Notenschutz | ISB - Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung München (bayern.de)
• Lernschwierigkeiten | Unterstützung | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Forschung an Schulen

• Forschung an Schulen | Statistik und Forschung | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Politische Bildung

Politische Bildung | Inhalte | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
Verfassungsviertelstunde | Bildungspolitische Schwerpunktthemen | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Schülerfahrten, Wandertage, Schüleraustausche, Schulpartnerschaften

• Schüleraustausch | International | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Schülerfahrten | Schulleben | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Schulpartnerschaften | International | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)

Sicherheit, Krisenintervention, Mobbing- und Gewaltprävention

• Keine Gewalt gegen Lehrkräfte | Schutz und Sicherheit | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Mach dein Handy nicht zur Waffe | Medienerziehung | Digitalisierung | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de) (einschl. StrafR, UrheberR)
• Hinweise an die Schulen zum Verhalten bei strafrechtlich relevanten Vorkommnissen und zur Beteiligung des Jugendamtes (Link unter "Rechtliche Grundlagen")
• Bekanntmachung über die Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Verhütung der Jugendkriminalität (Link unter "Rechtliche Grundlagen")
• Krisenintervention / KIBBS | Themen und Anlässe | Staatliche Schulberatung in Bayern
• Polizei
  • Hinweise an die Schulen zum Verhalten bei strafrechtlich relevanten Vorkommnissen und zur Beteiligung des Jugendamtes | gesetze-bayern.de
  • Bekanntmachung über Schulverbindungsbeamte der Polizei | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
  • Bekanntmachung über die Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Verhütung der Jugendkriminalität | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Sicherheit im Unterricht | Schutz und Sicherheit | Unterrichtsalltag | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)
• Bekanntmachung über Sicherheit auf dem Schulweg - Verkehrssicherheitsarbeit und Schulwegdienste
• Bekanntmachung über Unterrichtseinschränkungen bei ungünstigen Witterungsbedingungen

Schulsport

• Rechtsgrundlagen | Sport | Inhalte | Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (bayern.de)